Freitag, 19. April | 07:13 Uhr

Vergleichbar mit der Situation vom 29. Januar wird Premierministerin Theresa May heute erneut einen änderbaren Antrag im britischen Parlament einbringen, der auf Basis von „Plan B“ die weitere Vorgehensweise im „Brexit“-Prozess absteckt. In ihrer Rede vor dem Unterhaus vom 12. Februar hatte die Regierungschefin um mehr Zeit für die Nachverhandlungen mit Brüssel über den EU-Austrittsvertrag gebeten. Die Parlamentarier können wieder Änderungsvorschläge zum Antrag der Premierministerin einreichen, welche der Regierung bei einem mehrheitlichen Beschluss eine Richtung in der Angelegenheit vorgeben. Eine vergleichbare Abstimmung ist für den 27. Februar geplant, sofern der „Brexit“-Vertrag bis dahin nicht verabschiedet wurde. Ob und wann nochmals über den (ggf. adjustierten) Vertrag abgestimmt wird, hängt u. a. vom Ergebnis der heutigen Parlamentssitzung ab. Ein gesetzgeberisch bindendes Votum („meaningful vote“) wird vermutlich aber erst im März abgehalten. Bis dahin wird es zwischen Großbritannien und der EU weitere Gespräche geben.
Marktreaktion:
Je nachdem, ob und welche Änderungsvorschläge eingereicht werden bzw. eine Mehrheit im Unterhaus finden, könnte der „Brexit“-Prozess eine neue Richtung einschlagen und an den Zins- und Devisenmärkten entsprechend für Bewegung sorgen. Wahrscheinlich ist ein solches Szenario für heute aber nicht.