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11:37 | 22.01.2019
Altmaier: Strompreis-Subvention für Industrie muss weitergehen

BERLIN (dpa-AFX) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat versucht, die Sorgen der Industrie vor steigenden Strompreisen beim Kohleausstieg zu dämpfen. Für ihn sei “selbstverständlich klar”, dass die bisher bis 2020 befristete Strompreiskompensation für energieintensive Unternehmen fortgeführt werden müsse, wenn es darum gehe, “nach 2020 Planungssicherheit, Verlässlichkeit, Berechenbarkeit zu gewährleisten”, sagte der CDU-Politiker am Dienstag in Berlin beim Energie-Gipfel des “Handelsblatts”. Auch die Regelung, dass stromkostenintensive Unternehmen weitestgehend von der Ökostrom-Umlage (EEG-Umlage) befreit seien, müsse weitergeführt werden.

Ob auch nicht als energieintensiv eingestuften Unternehmen geholfen werden könne und das notwendig sei, seien Fragen, die man im Zusammenhang mit der Kommission zum Kohleausstieg “im Auge behalten” müsse, sagte Altmaier. Die Kommission “Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung” soll in wenigen Tagen ein Konzept für den Ausstieg aus dem Kohlestrom in Deutschland vorlegen, damit die Klimaschutzziele erreicht werden können.

Um die Versorgungssicherheit zu erhalten, rede man beim Kohleausstieg nicht über 2025 oder 2030, sondern über längere Zeiträume, sagte Altmaier. “Wir werden 2030 immer noch – wir sollten auf die Kohlekommission warten und was sie uns vorschlägt – aber immer noch rund die Hälfte der heutigen Kapazitäten am Netz haben.” Umweltschützer fordern, den Kohleausstieg bis 2030 schon komplett zu vollziehen./ted/hoe/DP/jha


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