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16:38 | 15.08.2018
EU scheitert vorerst mit neuem Vorstoß im Airbus-Subventionsstreit

GENF (dpa-AFX) – Im 14 Jahre alten Airbus -Subventionsstreit haben die USA einen EU-Vorstoß für eine neue Schiedsrichterrunde zunächst abgeblockt. Die EU beantragte im Streitschlichtungsausschuss der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf am Mittwoch ein neues Schiedsgremium, mit dem sie hofft, milliardenschwere Vergeltungszölle abzuwenden. Die USA lehnten dies ab. Ein zweiter EU-Antrag in der nächsten Sitzung am 27. August könnte nicht mehr abgewiesen werden.

Die WTO-Schiedsrichter hatten den USA in ihrem abschließenden Urteil zu dem Fall im Mai die Verhängung von Sanktionen zugestanden, weil die EU nicht alle Auflagen zum Abbau illegaler Subventionen erfüllt hatte. Ein WTO-Gutachter arbeitet auf Antrag der USA bereits daran, die Höhe der Sanktionen zu bestimmen. Nach dem Willen der EU sollen die WTO-Schiedsrichter bestätigen, dass die Auflagen nun erfüllt sind. Auf die Verhängung der Sanktionen dürfte das aber nach Angaben von Handelsexperten keine Auswirkung haben.

Bei den Subventionen ging es um Anschubfinanzierungen verschiedener EU-Regierungen, auch der deutschen, für die Produktion bei Airbus. Boeing macht Milliardenausfälle geltend. Die EU hat ihrerseits die USA wegen illegaler Subventionen für Boeing verklagt. In dem Fall steht ein abschließendes Urteil noch aus./oe/DP/nas


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