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18:38 | 17.05.2018
Italien: Offenbar noch keine Einigung auf Regierungsprogramm

ROM/FRANKFURT (dpa-AFX) – Das Ringen um eine neue Regierung in Italien geht weiter. Bis zum frühen Donnerstagabend haben sich die beiden populistischen Parteien Fünf Sterne und Lega offenbar noch nicht auf ein gemeinsames Regierungsprogramm einigen können. Zwischenzeitlich hatte es aus Parteikreisen der Fünf Sterne zwar schon geheißen, eine Einigung sei erfolgt. Eine offizielle Erfolgsmeldung blieb aber bis zuletzt aus.

Neben dem gemeinsamen Regierungsprogramm scheint ein ebenfalls schwieriger Punkt die Nominierung eines gemeinsamen Ministerpräsidenten zu sein. Beide Parteien gestehen sich nicht zu, den Chefposten in der Regierung mit ihrer politischen Führung zu besetzen. Deshalb muss ein Kompromisskandidat her, der von beiden Parteien und Staatspräsident Sergio Mattarella akzeptiert wird. Diese Suche gestaltet sich offenbar sehr schwierig.

Luigi Di Maio, Chef der Fünf Sterne, sagte, er erwarte, dass zumindest das gemeinsame Regierungsprogramm bis zum Donnerstagabend stehe./bgf/jkr/he


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