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17:26 | 04.07.2020
Rechte Opposition um Salvini fordert bei Protest in Rom Neuwahlen

ROM (dpa-AFX) – Bei einer Demonstration mit mehreren Tausend Teilnehmern haben Spitzenpolitiker der rechten Opposition baldige Neuwahlen in Italien gefordert. Der Lega-Chef und Ex-Innenminister Matteo Salvini sagte bei der Kundgebung auf der zentralen Piazza del Popolo in Rom am Samstag: “Heute steht auf diesem Platz die Mannschaft, die Italien in den kommenden Jahren regieren wird.”

Die Mitte-Rechts-Allianz aus drei Parteien kritisierte, die Regierung von Giuseppe Conte habe in der Corona-Krise viel versprochen und wenig gehalten. Viele Italiener würden weiter auf zugesagte Hilfen warten müssen.

Die Lega Salvinis, die vor fast einem Jahr die erste Regierung Contes verlassen hatte, demonstrierte zusammen mit Anhängern von zwei anderen Parteien: der rechtskonservativen Forza Italia und den ultrarechten Fratelli d’Italia.

Fratelli-Chefin Giorgia Meloni kritisierte, der Regierung fehle eine Vision, sie herrsche mit Show-Auftritten. Mehrere Redner, unter anderem der Europaabgeordnete Antonio Tajani von der Forza Italia, wiesen Medienberichte zurück, dass die Oppositionsparteien selbst zerstritten seien. Dabei ging es um Spekulationen, dass sich Ex-Premier Silvio Berlusconi von der Forza Italia auch andere Mehrheiten etwa mit den mitregierenden Sozialdemokraten (PD) vorstellen könne. Seit September 2019 steht der parteilose Conte an der Spitze einer Koalition, die von der Fünf-Sterne-Bewegung und der PD dominiert wird.

Für die Kundgebung hatten die Veranstalter rund 4000 Stühle auf dem Platz aufgestellt – mit weitem Corona-Abstand. Die Opposition hatte in den vergangenen Wochen mehrfach Neuwahlen gefordert, zum Beispiel parallel zu geplanten Regionalwahlen in mehreren italienischen Regionen im September. Italien ist in Europa von der Corona-Pandemie besonders hart getroffen und zählte bisher offiziell rund 35 000 Tote./pky/DP/men


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