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18:35 | 14.01.2021
Regierungskrise: Italiens Premier Conte trifft Staatschef

ROM (dpa-AFX) – Italiens angeschlagener Regierungschef Giuseppe Conte hat sich zum zweiten Mal in schneller Folge mit Staatspräsident Sergio Mattarella getroffen. Außerdem will er das Parlament in Rom über die Krise seiner Mitte-Links-Regierung informieren. Das teilte Mattarellas Presseamt nach dem Besuch Contes im Präsidentenpalast am Donnerstag mit. Die Erklärung Mattarellas wurde im italienischen Fernsehen als Signal gewertet, dass ein sofortiger Rücktritt des Regierungschefs nicht bevorstehe.

Am Mittwoch hatte sich die Splitterpartei Italia Viva von Ex-Premier Matteo Renzi aus dem Bündnis zurückgezogen. Damit hat die Koalition keine Mehrheit mehr. Das Parlament hatte Conte zu einer Information der zwei Kammern – Abgeordnetenhaus und Senat – aufgefordert. Conte hatte schon am Vortag mit Mattarella Gespräche geführt. Bei Regierungskrisen kommt dem Staatspräsidenten in Italien eine wichtige Rolle zu.

Mattarella bestätigte die zwei Rücktritte der Ministerinnen aus der Partei Italia Viva vom Mittwoch. Die Aufgaben im frei gewordenen Landwirtschaftsressort habe Conte selbst übergangsweise übernommen. Nach Medienberichten will die Regierung in den kommenden Tagen noch wichtige Finanzprojekte anschieben. Die Auftritte Contes im Abgeordnetenhaus und im Senat könnten nächste Woche anstehen, schrieb die Nachrichtenagentur Ansa./pky/DP/he


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