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13:56 | 09.12.2019
ROUNDUP: Esken sieht in der SPD die Parteichefs als Ansprechpartner für Union

BERLIN (dpa-AFX) – Die neue SPD-Vorsitzende Saskia Esken beansprucht die Verhandlungsführerschaft der SPD-Seite in den Gesprächen mit der Union für sich und Co-Parteichef Norbert Walter-Borjans. Mit Blick auf Informationen der Deutschen Presse-Agentur über eine gewisse Unsicherheit auf Unionsseite über den richtigen Ansprechpartner bei der SPD – Partei- oder Fraktionsspitze – schrieb Esken in der Nacht zum Montag auf Twitter: “Tipp: Der Koa-Vertrag wurde zwischen den Parteien geschlossen.” Für die SPD-Bundestagsfraktion, in der viele Verteidiger der großen Koalition sitzen, sowie ihren Fraktionschef Rolf Mützenich ist das ein Affront.

Esken wurde auf Twitter danach darauf hingewiesen, dass der Koalitionsvertrag auch von den Fraktionsspitzen und Generalsekretären unterzeichnet wurde.

Die Unsicherheit auf der Unionsseite war nach den dpa-Informationen am Sonntagnachmittag in einer Telefonkonferenz der Parteichefs Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und Markus Söder (CSU) mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und weiteren Vertretern der Unionsspitze deutlich geworden. Dort hieß es weiter, die Union erachte einen Koalitionsausschuss vor Weihnachten für wichtig. Es habe bereits am Freitag ein Telefonat von Kramp-Karrenbauer mit dem neu gewählten SPD-Vorsitzenden gegeben. Die Vorsitzenden von CDU und CSU wollten die SPD-Chefs bald persönlich treffen./and/DP/stw


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