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23:39 | 02.12.2020
Trump erneuert in 46-minütigem Video unbelegte Betrugsvorwürfe

WASHINGTON (dpa-AFX) – Der amtierende US-Präsident Donald Trump hat in einem 46-minütigen Video aus dem Weißen Haus seine unbelegten Vorwürfe über Wahlbetrug erneuert. Trump machte am Mittwochabend (Ortszeit) in einer ganzen Reihe von Anschuldigungen gegen seine politischen Gegner deutlich, dass er sich nicht mit seiner Niederlage gegen den Demokraten Joe Biden abfinden will – und dass er sich weiterhin als Sieger der Wahl sieht. “Die Demokraten hatten diese Wahl von Anfang an manipuliert”, sagte Trump. US-Justizminister William Barr hatte am Dienstag gesagt, dass es keine Beweise für Betrug in einem Maße gebe, das den Ausgang der Wahl ändern würde.

Trump bewarb sein Video zum Anfang mit diesen Worten: “Das ist vielleicht die wichtigste Rede, die ich je gehalten habe.” Seine unbelegten Vorwürfe waren aber bereits bekannt. Er warf den Demokraten vor, mit der Ausweitung der Briefwahl den Grundstein für “systematischen und weit verbreiteten” Wahlbetrug gelegt zu haben.

Trump selbst hat keine Beweise für Wahlbetrug in großem Stil vorgelegt. Die zuständigen US-Behörden hatten von der sichersten Wahl in der Geschichte der USA gesprochen. Trump kündigte am Mittwochabend an, weiter juristisch gegen das Wahlergebnis vorzugehen. “Was für eine Katastrophe diese Wahl war”, sagte er. “Eine totale Katastrophe. Aber wir werden es aufzeigen. Und hoffentlich werden es die Gerichte sehen, besonders der Supreme Court der Vereinigten Staaten.”

Die Richter müssten das Richtige tun, forderte er “respektvoll”. “Weil unser Land mit so einer Wahl nicht leben kann.” In den besonders umkämpften Bundesstaaten – den sogenannten Swing States – seien Millionen illegale Stimmen abgegeben worden, behauptete Trump. “Und wenn das der Fall ist, müssen die Ergebnisse der einzelnen Swing-States gekippt werden, und zwar sofort.” Er habe diese Bundesstaaten “sehr leicht” gewonnen. Tatsächlich hat nach den beglaubigten Ergebnissen von sechs wichtigen Swing-States dort jeweils Biden gewonnen.

Für Trumps Behauptung über Millionen illegale Stimmen gibt es keinerlei Hinweise. Weder Klagen von Trumps Anwälten noch Neuauszählungen haben bislang zu einer Änderung eines Wahlergebnisses auch nur in einem einzigen Bundesstaat geführt.

Trump kritisierte nun erneut, dass er bei fortlaufender Stimmenauszählung in manchen Bundesstaaten in der Wahlnacht vom 3. auf den 4. November seinen Vorsprung einbüßte. Nicht nur Kritiker wenden ein, dass sich Mehrheitsverhältnisse im Laufe von Stimmenauszählungen in einer Demokratie verändern können./cy/lkl/DP/he


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